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Grenzkonflikt: Abkühlung im Adria-Streit

Im kroatisch-slowenischen Grenzkonflikt sieht EU-Parlamentarier Hannes Swoboda nach Gesprächen mit Kroatien einen Hoffnungsschimmer. Mit gewissen Zusatzvereinbarungen ist es nach Ansicht des Kroatien-Berichterstatters im EU-Parlament Hannes Swoboda (SP) möglich, demnächst doch zu einer EU-Vermittlung im langjährigen Grenzstreit zwischen dem Beitrittskandidaten Kroatien und dem EU-Mitglied Slowenien zu kommen.

 Hauptstreitpunkt: Bucht von Piran

Swoboda sprach am Wochenende mit Kroatiens Staatspräsident Stipe Mesic sowie Premier Ivo Sanader. „Ich glaube, dass wir einen Schritt weitergekommen sind“, sagte er den OÖN. Seit Ende Dezember blockiert Slowenien die EU-Beitrittsverhandlungen seines Nachbarn wegen der Auseinandersetzung um den Grenzverlauf. Der Konflikt zieht sich seit der Unabhängigkeit 1991, ein nach zehn Jahren gefundener Kompromiss wurde nie umgesetzt. Hauptstreitpunkt ist die malerische Bucht von Piran. Slowenien, das nur über rund 35 Kilometer Adriaküste verfügt, will sie zur Gänze beanspruchen, Kroatien hingegen geht von einer Grenzziehung in der Mitte aus. Je näher nun Kroatiens EU-Beitritt rückt, desto mehr Gewicht erhält der alte Streit wieder.

 EUvermittelt

EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn hatte kürzlich beiden Ländern eine Vermittlung durch einen dreiköpfigen Weisenrat unter Leitung des früheren finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari vorgeschlagen. Damit gab die EU ihre Haltung auf, es handle sich um ein rein bilaterales Problem zwischen beiden Staaten. Slowenien reagierte positiv, da es ohnehin auf eine politische Lösung drängt. Die Reaktionen aus Kroatien fielen dagegen recht unterkühlt aus. Kroatien sieht nämlich das internationale Seerecht auf seiner Seite und befürchtet daher Nachteile durch eine rein politische Entscheidung. Ohne Lösung droht der Fahrplan, dass Kroatien noch heuer seine Gespräche abschließen kann, zu scheitern. Verpflichten sich beide Seiten zu einer Lösung, könnte Slowenien die Blockade aufgeben und die EU mit Kroatien weiterverhandeln. Dann wäre ein Beitritt 2011 denkbar.

Quelle: OÖN