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Italien: Riesenschwindel mit Rotlicht-Blitz

 Es gibt Geschichten, die sind wohl nur in Italien möglich: Mit manipulierten Rotlicht-Überwachungskameras haben Dutzende Kommunen den vermeintlichen Verkehrssündern Geld aus der Tasche gesaugt. Im Belpaese ist ein kriminelles Kartell aus Ampelherstellern, Lokalpolitikern und Gemeindepolizisten aufgeflogen, die mit manipulierten Rotlicht-Überwachungskameras Kasse gemacht haben. Der simple Trick bestand darin, dass die Gelbphase der Ampeln drastisch verkürzt oder ganz übersprungen wurde. Ist ein Automobilist bei Gelb über die Kreuzung gefahren, gab es kein Entrinnen mehr: Ein automatischer Blitz, eine Verzeigung, eine Busse von 138 Euro plus ein Abzug von 6 Punkten beim Punkteführerschein lautete der übliche Tarif.

Eine Million «Bussen»

Bisher sind in den Skandal rund 80 Gemeinden in ganz Italien verwickelt; Staatsanwalt Valerio Ardito hat am Donnerstag gegen fünf Dutzend Gemeindepräsidenten und –räte sowie gegen rund vierzig Gemeindepolizisten Anklage wegen Betrugs erhoben. Der Chef der Firma, welcher die getürkten Ampeln geliefert hatte, wanderte in Hausarrest. Die Untersuchungsbehörden gehen davon aus, dass in den vergangenen Jahren bis zu einer Million Bussen wegen Nichtbeachtung des Rotlichts zu Unrecht ausgesprochen wurden; der zu Unrecht einkassierte Betrag dürfte sich demnach auf knapp 140 Millionen Euro belaufen.

Bonus für Gemeindepolizisten

Es gab Gemeinden, die innerhalb weniger Stunden mehrere Hundert Bussen verschickt haben; die Stadt Modena soll allein im Jahr 2006 fünf Millionen Euro mit dieser modernen Form der Wegelagerei eingenommen haben. «Für viele Kommunen waren die manipulierten Ampeln eine Art Huhn, das goldene Eier legt», schreibt die Zeitung «La Repubblica». Für die Autofahrer dagegen handelte es sich bei den Anlagen um einen «roten Vampir , der ihnen das Geld aus dem Portemonnaie gesaugt hat». Laut den Ermittlern gingen rund dreissig Prozent der Busseneinnahmen an den Hersteller der Ampeln, etwa zwanzig Prozent wurde für «Bonuszahlungen» der Gemeindepolizisten verwendet, der Rest floss in die allgemeine Gemeindekasse. Wie viele Rotlicht-Bussen tatsächlich unrechtmässig ausgestellt wurden, ist noch nicht klar; die Untersuchungen sind noch im Gang. Klar ist dagegen, dass auf die Kommunen nun eine Rekurslawine nie gesehenen Ausmasses zurollt.

Rekurslawine erwartet

Denn voraussichtlich werden sich nicht «nur» die zu Unrecht gebüssten Lenker bei den Ämtern melden, sondern auch alle anderen, denen in den letzten Jahren eine Busse mit Ampelfoto zugeschickt worden war. Denn für den Normalbürger, der nicht weiss, welche Ampeln manipuliert waren, ist auf dem Blitzlichtfoto ja nicht zu erkennen, ob er in eine von den Behörden bewusst gestellte Falle gegangen ist – oder ob er ganz einfach wieder mal eine «legale» Gelbphase zu sehr ausgereizt hatte.

EP/AN